Islamist war beim NRW-Verfassungsschutz
Polizei enttarnt mutmaßlichen Salafisten in eigenen Reihen
Erst wurde er wegen seiner Nähe zum radikalislamischen Salafismus suspendiert: Jetzt stellt sich heraus, dass ein Essener Polizist auch für den Verfassungsschutz gearbeitet haben soll und daß der 31-Jährige Ali.K als überzeugter Salafist , Acht wöchentliche Termine von Anfang Februar bis Ende März hatte er für seinen Infostand „Informationen über den Islam“ angemeldet habe. An diesem lagen Hetzschriften und anderes hochbrisantes Material aus. Außerdem habe der Polizist, der zuletzt in Essen Streife fuhr, rege Kontakte zu salafistischen Hasspredigern gepflegt hat
Polizeibeamter in Duisburg suspendiert: Der Kommissar stellt sich als Salafist heraus – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/polizeibeamter-in-duisburg-suspendiert-kommissar-stellt-sich-als-salafist-heraus_aid_749281.html
Ein wegen islamistischer Gesinnung vom Polizeidienst suspendierter Kommissar soll für den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz gearbeitet haben. Der Salafist Ali K. habe im Jahr 2009 rund sechs Monate lang beim “mobilen Observationskommando” der Verfassungsschützer gearbeitet, berichtet die in Essen erscheinende”Westdeutsche Allgemeine Zeitung”. Seine Aufgabe sei es gewesen, Extremisten auszuspähen.
Allerdings habe sich der 31-Jährige in der Spähtruppe nicht bewährt, weil er als “nicht teamfähig” eingestuft worden sei, schreibt die Zeitung unter Berufung auf NRW-Verfassungsschutzkreise.
Schützen sich Politiker jetzt gegen daß Volk??
Bau einer Stadt zum Training der Aufstandsbekämpfung durch Sonderkommandos der Bundeswehr
Größtes Übungszentrum in Europa entsteht auf Deutschlands drittgrößtem Truppenübungsplatz in Sachsen-Anhalt 40 km nördlich von Magdeburg in Erwartung des “kommenden Aufstands”.
Nach einer Anfrage der “Mitteldeutsche Zeitung” bei der Bundeswehr über die neue Nutzung des Truppenübungsplatzes Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide veröffentlichte das Blatt auf seiner Website am 9.Mai in dem Artikel “Angriff in Schnöggersburg” die Erläuterungen von Oberstleutnant Peter Makowski, der dazu Stellung nahm.
Um möglichst realitätsnah Übungen zur Bekämpfung von Unruhen und Aufstände niederzuschlagen, die erwartungsgemäss nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden in Ballungsgebieten beginnen (“Konflikte entstehen aber in urbanen Zentren”), wird für die Militärs eine menschenleere Geisterstadt mit 520 Gebäuden auf sechs Quadratkilometern für 100 Millionen Euro gebaut, die über Industrieanlagen, eine Anbindung an ein Stück fiktiver Autobahn und sogar über einen Flugplatz mit einer 1700 Meter langen Graspiste verfügt – denn Massenprotesten versuchen die zuständigen Behörden auch zunehmend aus der Luft unter Kontrolle zu bringen wie die Legitimationsbestrebungen zu Drohneneinsätzen oder Kampfjets (erste Ansätze im zivilen Bereich dazu findet man bei dem Tornadoeinsatz auf der Suche mit Wärmebildkameras nach einem vermissten Jungen – Video) zeigen.
Steuerboykott
„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“
Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht in Artikel 20 Absatz 2: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ – In Absatz 4 steht des Weiteren: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Gegen Absatz 2 wird permanent verstoßen, denn die Staatsgewalt geht nicht wie vorgesehen vom Volke aus, sondern von Banken, Konzernen, Medien und Politikern, die ihre gemeinsamen Interessen gegen den Willen des Volkes durchsetzen. Ihre Autorität über das Leben der Menschen wächst dank der Struktur des Geldsystems immer weiter, während der Staat systematisch immer tiefer in die Schuldenfalle getrieben wird.
Polizist gesteht Kinderschändung
Berliner Morgenpost – Dietmar T. hat Missbrauch seines Pflegesohns gefilmt – Leon inzwischen in der Obhut des Jugendamtes von M. Lukatschewitsch – Der Verdacht gegen den Berliner Polizeiobermeister hat sich erhärtet. Der 41-Jährige hat in Vernehmungen weitgehend gestanden, seinen 16 Monate alten Pflegesohn Leon sexuell missbraucht zu haben. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft sagte gestern: Die Details sind schockierend.“ Dietmar T. sitzt nach wie vor in Untersuchungshaft, gestern wurde seine Diensträume im Polizeiabschnitt 61 durchsucht. Der Mann ist nach Darstellung der Berliner Polizei im vergangenen Sommer bereits aufgefallen. Er soll vor allem außerhalb des Dienstwegs immer wieder Kontakt zu einem 14-jährigen Mädchen gesucht haben, das sich im Juni 2003 Hilfe suchend an ihn gewandt hatte. Sie hatte ihm berichtet, dass sie von einem Familienangehörigen sexuell missbraucht worden sei. Die Häufigkeit der Kontakte führte offenbar dazu, dass sogar die Jugendeinrichtung, in der sich das Mädchen zu dieser Zeit befunden hatte, die Dienststelle von Dietmar T. darüber informierte. Erst auf Geheiß seines Dienstvorgesetzten beendete T. dann den Kontakt zu dem missbrauchten Mädchen. Ob es damals schon zu sexuellen Übergriffen des Beamten kam, blieb gestern noch unklar. Das Mädchen ist noch nicht vernommen worden“, sagte eine Polizeisprecherin am Abend. Die Beweislast im Fall seines Pflegesohnes Leon jedenfalls ist erdrückend: Auf zahlreichen Fotos und Videofilmen hat der Polizist die sexuellen Übergriffe auf den kleinen Jungen dokumentiert. Wie viele Kinderschänder filme sich auch Dietmar T. dabei, wie er das Baby missbrauchte. Laut Experten-Meinung wollen viele Täter ihre Erlebnis so als Trophäe behalten. Der Vater eines elfjährigen Sohnes hat dann gestern laut Konstanz Dalicho, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt (O.), schließlich die Tatvorwürfe umfassend“ eingeräumt.
Polizist hatte Diebesgut bei Ebay verkauft
Berliner Kurier – Berlin – Ob Schuhe, Pullover, Kugelschreiber, Locher, Scheren oder Druckerpatronen. Der Mann konnte alles gebrauchen. Ein 43jähriger Angestellter der Berliner Polizei soll mehrere Jahre lang Polizeieigentum gestohlen und unter anderem über das Auktionshaus ebay verkauft haben. Er nutzte den Umstand, dass er für die Versorgungsstellen tätig war und direkten Zugriff auf alle für die Dienststellen gelieferten Waren hatte. Wie hoch der Schaden ist, ist noch nicht bekannt.In seiner Wohnung fand die Polizei umfangreiches Beweismaterial. Der Angestellte wurde sofort vom Dienst freigestellt.
Landeskriminalamt beim Einbruch erwischt !
Berliner Kurier – Berlin – Ein Kriminalbeamter (34) wurde bei einer Diebestour festgenommen. Der Mitarbeiter vom Landeskriminalamt hätte mit zwei Komplizen (30 und 32) versucht, in einem Supermarkt in Alt Kaulsdorf einzubrechen. Was der Kripo-Beamte nicht wusste: Er wurde seit Tagen von seinen Kollegen überwacht. Der Polizist sitzt in Untersuchungshaft.
Dienstwagen-Klau: Es waren Ex-Polizisten
Dienstwagen-Klau: Es waren Ex-Polizisten TREPTOW – Berlins dreisteste Autodiebe sind gefaßt. Die beiden hatten sich von der Polizeiwache Bulgarische Straße zwei Dienstwagen bereitstellen lassen, waren damit abgedüst (KURIER berichtete). Es sind ehemalige Polizeischüler. Christian L. (20) aus Kreuzberg und Daniel Sch. (21) aus Neukölln waren im Juni 93 von der Polizeischule gegangen. Sie nutzten ihr Polizei-Wissen aber weiter, ergaunerten Dienst-Funkgeräte. Beim Autodiebstahl riefen sie in der Wache an, gaben sich als Zivilfahnder aus und forderten einen Opel Ascona und einen Audi 80 an. Tage später tankten sie an der Polizei-Direktion Kiesenstraße, wurden erkannt. Fahnder konnten sie jetzt fassen.
Todesschüsse auf einen sehbehinderten Betrunkenen:
Am 20. 10. gegen 02.55 Uhr machten Polizeibeamte während eines Einsatzes zu einem gegenwärtigen Einbruch in Rudow, Köpenicker Straße/Kanalstraße, von der Schußwaffe Gebrauch. Dabei wurde eine bisher unbekannte männliche Person tödlich verletzt.” Der Tote war Wolkenstein. Die Schützen, ein Polizeimeister und ein Hauptwachtmeister, beide in Zivil, verweigerten, wohl auf anwaltlichen Rat, vorerst die Aussage. Viel mehr als der Tatort, das weitläufige Betriebsgelände der Baustoffirma Eternit, und die Anzahl der Schüsse – vier, davon ein Herzdurchschuß durch ein Vollmantelgeschoß des durchschlagkräftigen Kalibers 9 mm Parabellum aus der Polizeipistole Sig-Sauer P 6 – waren der Öffentlichkeit auch Tage nach dem Vorfall nicht bekannt. Weiterlesen
Günzburger Amtsgericht fälscht eigenen Geschäftsverteilungsplan
hier: Unterschriften bei der 1.Änderung des GVP des AG Günzburg v.5.07.2011
Günzburger Amtsgericht scheint illegal zu handeln, denn es fehlen ihm die Attribute für ein ordentliches
Staatsgericht: es weigert sich als ordentliches Staatsgericht auszuweisen gemäß Art. 92 bis 103 Grundgesetz
es hat keinen gültigen Geschäftsverteilungsplan, da dieser teilweise paraphiert „unterschrieben“ (eher
abgezeichnet) ist es hat in 07/2011 einen ergänzten Geschäftsverteilungsplan, bei dem eine Unterschrift eines Richters mit Tippex übertüncht wurde und eine Richterin diese Unterschrift überschrieben hat; siehe Bilder oben!



